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Nutzungsbedingungen
Stand: 10. März 2003
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Unabhängig von meinem Recht auf Änderung der Nutzungsbedingungen behält sich Betreiber das Recht vor, den Betrieb der Website mit oder ohne Benachrichtigung vorübergehend oder auf Dauer zu ändern oder zu beenden. Sie erklären sich damit einverstanden, dass Betreiber Ihnen gegenüber in keiner Weise für Änderung oder Beendigung der Website haftpflichtig ist.
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2. Verwendung von Inhalt
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4. Urheber- und Kennzeichenrecht
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5. Missbrauch
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6. Richtigkeit des Inhalts
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7. Benachrichtigung bei Urheberrechtsverletzung
Eine möglicherweise vorliegende Urheberrechtsverletzung muss in der angegebenen Weise der Betreiber gemeldet werden.
8. Links zu Websites Dritter
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9. Anwendbares Recht
Es gilt Deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts (CISG) ist ausgeschlossen.
10. Gerichtsstand
Sofern der Anwender Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, wird für sämtliche Streitigkeiten, die im Rahmen der Abwicklung dieses Vertragsverhältnisses entstehen, Berlin (Deutschland) als Gerichtsstand vereinbart.
11. Allgemeine Vereinbarungen
Durch die Website-Nutzungsbedingungen wird die gesamte Übereinkunft zwischen Ihnen und Betreiber hinsichtlich des Vertragsgegenstandes festgelegt und werden alle vorherigen mündlichen oder schriftlichen Vereinbarungen, Zusicherungen oder Übereinkünfte, die nicht hierin eigens genannt sind, aufgehoben. Ein Verzicht oder Versäumnis von Betreiber, eine Bestimmung der Website-Nutzungsbedingungen oder ein damit verbundenes Recht zu beanspruchen oder auszuüben, stellt keine Verzichtserklärung hinsichtlich dieses Rechts oder dieser Bestimmung dar. Die Website-Nutzungsbedingungen sollen ausgelegt werden, ohne Annahmen oder Regeln zu Ungunsten des Verfassers zu konstruieren oder zu interpretieren. Die Überschriften und Abschnittüberschriften dienen lediglich der besseren Lesbarkeit, bilden keinen Bestandteil der Vereinbarungen und sollen nicht zur Auslegung der Vereinbarungen herangezogen werden. Die Website wird von den Geschäftsstellen der Betreiber in der Bundesrepublik Deutschland aus betrieben, und alle von Betreiber gesammelten Informationen werden in Deutschland verarbeitet. Betreiber leistet keine Gewähr, dass die Website, Inhalte oder Dienste an anderen Orten außerhalb der Bundesrepublik Deutschland zur Nutzung geeignet oder verfügbar ist bzw. sind, und der Zugriff auf die Website von Gebieten aus, in denen die Website, Inhalte, Produkte oder Dienste illegal sind, ist nicht gestattet. Wenn Sie auf die Website von einem Ort außerhalb der Bundesrepublik Deutschland aus zugreifen, sind Sie dazu verpflichtet, alle lokalen Gesetze dieses Ortes zu beachten.
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